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Baden-Württemberg

Garagenverordnung
(Verordnung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen über Garagen und Stellplätze)

Verordnung vom 07.07.1997 (GBl. S. 332), in Kraft getreten am 01.09.1997

zuletzt geändert durch Verordnung vom 21.12.2021 (GBl. 2022 S. 1) m.W.v. 08.01.2022

§ 1Begriffe

§ 2Zu- und Abfahrten

§ 3Rampen

§ 4Stellplätze und Fahrgassen, Frauenparkplätze

§ 5Lichte Höhe und Leitungen

§ 6Wände, Decken, Dächer und Stützen

§ 7Rauchabschnitte, Brandabschnitte

§ 8Verbindung mit anderen Räumen

§ 9Rettungswege

§ 10Beleuchtung

§ 11Lüftung

§ 12Feuerlöschanlagen, Rauch- und Wärmeabzug, Brandmeldeanlagen

§ 13Zusätzliche Bauvorlagen, Feuerwehrpläne

§ 14Betriebsvorschriften

§ 15Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen als Garagen

§ 16Prüfungen

§ 17Besondere Anforderungen

§ 18Ordnungswidrigkeiten

§ 19Übergangsvorschriften

§ 20Inkrafttreten

Amtliche Anmerkung

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 109 S. 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 (ABl. EG Nr. L 100 S. 30), sind beachtet worden.

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